AGB / Impressum
Realisierung: Mario Schmidt
Für die Inhalte externer Links wird keine Verantwortung übernommen.
Firma: Bond Design
Steuer-Nr.: 109/269/01805
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma <bond-design>, Teufelsmauer 3a, 38889 Blankenburg
§1. Preise
Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Versandkosten und ggf. bei Nachnahme die Nachnahmegebühr hinzu. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop.
§2. Änderungsvorbehalt
1. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
2. Unwesentliche, dem Käufer zumutbar Farb- und Maserabweichung bei Holz- und Steinoberflächen sind zulässig.
§3. Montage
Hat der Käufer hinsichtlich der Montage / Aufstellen der Einrichtungsgegenständen Bedenken wegen Eignung der Decken, so hat er dies dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
§4. Lieferung
§5. Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt, die er auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderungen um mehr als 20% übersteigen.
2. Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verwahrt das Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Er hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, ggf. unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers- insbesondere bei Zahlungsverzug- ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf dessen Kosten zurückzunehmen.
§6. Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen sind innerhalb von 5 Tagen nach Wareneingang beim Kunden ohne Abzug fällig. Bei Zielüberschreitungen ist der Lieferer berechtigt, Verzögerungszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
Erhält der Lieferer nach Vertragsabschluss Kenntnis von Tatsachen über eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers, die nach pflichtmäßigem kaufmännischem Ermessen geeignet sind, seinen Anspruch auf die Gegenleistung zu gefährden, so kann er bis zum Zeitpunkt seiner Leistung Stellen einer geeigneten Sicherheit binnen angemessener Frist oder Leistung bei Gegenleistung fordern. Kommt der Besteller dem berechtigten Verlangen des Lieferers nicht oder nicht rechtzeitig nach, so kann der Lieferer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Kommt der Besteller mit einer Teilleistung in Rückstand, so kann der Lieferer die gesamte Restforderung sofort fällig stellen und bei Leistungsverzug, der durch eine wesentliche Verschlechterung der Vertreten bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, bei nicht vermögensbedingtem Leistungsverzug kann der Lieferer den Rücktritt vom Vertrag nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist verlangen.
§7. Versand und Gefahrenübergang
Bei Transportschäden hat der Besteller unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme bei den zuständigen Stellen zu veranlassen und den Lieferer zu benachrichtigen
§8. Abnahmeverzug
1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessen Nachfrist die Abnahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Soweit der Abnahmeverzug länger als einen Monat dauert, hat der Käufer die anfallenden Lagerkosten zu zahlen. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
2. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug kann der Verkäufer 25 % des Bestellpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Im übrigen bleibt dem Verkäufer, wie etwa auch bei Sonderanfertigungen eines höheren , nachgewiesenen Schadens vorbehalten.
§9. Rücktritt und Warenrücknahme
1. Der Verkäufer ist von der Lieferpflicht frei, wenn die endgültige Nichtbelieferung des Verkäufers auf höherer Gewalt beruht und der Verkäufer in den vorgenannten Fall die bestellten Waren nicht zu für ihn zumutbaren Bedingungen beschaffen kann, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten sind und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen.
2. Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, oder über sein Vermögen ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt wurde, es sei denn, der Käufer leistet unverzüglich Vorauskasse.
§10. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§11. Speicherung von Daten
Der Käufer ist damit einverstanden, dass die personenbezogenen Daten aus diesem Kaufvertrag von dem Verkäufer zum Zwecke der Nutzung im kaufmännischen Betrieb des Verkäufers auf Datenträger gespeichert werden. Die Weitergabe der gespeicherten Daten durch den Verkäufer an Dritte ist ausgeschlossen.
§12. Erfüllungsot und Gerichtsstand
Der Hauptsitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand.
§13. Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht mit gesetzlichen Vorschriften konform gehen, so soll die entsprechende gesetzliche Regelung an deren Stelle treten. Die Wirksamkeit anderer Bestimmungen bleibt hiervon unberührt.